Re­gio­naler Ge­wer­be­flä­chen­pool im
Wirt­schafts­band A9 Frän­ki­sche Schweiz

Eine wich­tige Frage zum Re­gio­nalen Ge­wer­be­flä­chen­pool ist die Frage nach einer ge­eig­neten Rechts­form. Vor­aus­ge­gan­gene Un­ter­su­chungen zeigen, dass etwa bei den Pool- Ini­tia­tiven in Baden-Würt­tem­berg vor­wie­gend pri­vat­recht­liche Formen wie eine GmbH for­ciert wurden, in Bayern bei ver­gleich­baren Vor­haben da­gegen eher öf­fent­lich-recht­liche Formen. Uner­läss­lich für die Bür­ger­meister war daher eine sach­kun­dige In­for­ma­tion über die mög­liche Rechts­natur des Pools. In einer ei­genen Sit­zung spra­chen die zu­stän­digen Ver­treter der Re­gie­rung von Ober­franken hierzu ent­spre­chende Emp­feh­lungen aus. Ziel war es, den Bür­ger­meis­tern einen um­fas­senden Über­blick über ge­eig­nete Rechts­formen zu geben. Von be­son­derer Wich­tig­keit wurden dabei die­je­nigen Rechts­formen ein­ge­stuft, die den Stadt- und Ge­mein­deräten eine größt­mög­liche Ein­fluss­nahme ein­räumen.

Mög­liche Or­ga­ni­sa­ti­ons­formen im Über­blick:

Quelle: Re­gie­rung von Ober­franken, 2010

Bei den öf­fent­lich-recht­li­chen Formen sind meh­rere Formen als kon­krete Lö­sung denkbar. Die Re­gie­rung hat dabei für fol­gende Formen eine kon­krete Emp­feh­lung aus­ge­spro­chen: den Zweck­ver­band sowie das Kom­mu­nal­un­ter­nehmen.

Auf­grund der spe­zi­fi­schen Vor- und Nach­teile des Zweck­ver­bandes als auch des Kom­mu­nal­un­ter­neh­mens wurden für beide Rechts­formen spe­zi­fisch auf den Pool zu­ge­schnit­tene Sat­zungen er­ar­beitet. Diese dienten letzt­lich als Ent­schei­dungs­grund­lage für die kom­mu­nalen Gre­mien. Let­zend­lich fiel die Ent­schei­dung zu­gunsten eines ge­mein­samen Kom­mu­nal­un­ter­neh­mens. Die Grün­dung wird im Juli 2011 er­folgen.

© RRV GmbH 2011